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Bücher - Der UNO-Einsatz in Somalia

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Der UNO-Einsatz in Somalia

Vorwort

von Prof. Dr. Gert Krell (Professur für Internationale Politik
an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt/Main)

Die Intervention der Vereinten Nationen in Somalia ist politisch wie politikwissenschaftlich von außerordentlichem Interesse. Politisch ging es um die Frage, ob die internationale Staatengemeinschaft bereit und in der Lage sein würde, gegen schwerste Menschenrechtsverletzungen und Sozialkatastrophen (in diesem Falle Staatszerfall, Militarisierung des Alltagslebens, Massensterben durch Hungersnot, und zwar in der Dimension einer Art "Völkerselbstmord") wirksam vorzugehen.

Wissenschaftlich geht es um völkerrechtliche (Souveränität, Legitimationsgrundlage für die Intervention), ordnungspolitische (Weiterentwicklung des Konzepts der Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen) und politisch-praktische Fragen (Durchführbarkeit, Umsetzung, Anwendbarkeit und Erfolgsaussichten).

Mathias Weber stellt sich allen diesen Fragen. Er geht aus vom klassischen Instrument des Peacekeeping und den Veränderungen nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und beschreibt daran anschließend die Entwicklung des Bürgerkrieges in Somalia und die verschiedenen Phasen des UN-Einsatzes. Am Ende liefert der Autor eine ausführliche Bewertung dieses Einsatzes, die er zuletzt in allgemeine Schlußfolgerungen für zukünftige UNO-Operationen münden läßt.

Die Studie von Mathias Weber zeigt Souveränität im Umgang mit der Diskussion und bei der Aneignung aktueller Vorgänge ebenso wie die Fähigkeit zur Strukturierung und selbständige Urteilskraft. Sie besticht durch ihren Materialreichtum und vor allem durch ihre differenzierte und ausführliche Gesamtbewertung. Die ganzen Defizite des UNO-Einsatzes in Somalia sind hier systematisch zusammengefaßt.

Die Kritik ist fundiert begründet, gleichwohl werden auch grundsätzliche Probleme der Konfliktintervention durch die Vereinten Nationen deutlich, für die es keine einfachen Lösungen gibt. So macht der Autor zu Recht darauf aufmerksam, daß in Somalia umfangreiche Entwaffnungsmaßnahmen notwendig gewesen wären. Es bleibt zu diskutieren - gerade auch nach den Erfahrungen in Bosnien -, ob das immer ohne militärischen Druck oder auch Zwang geht. Die Forderung des Menschenrechtsschutzes wird sich nicht in jedem Falle unter strikter Wahrung der Neutralität und des Gewaltverzichts einlösen lassen. Aber die internationale Staatengemeinschaft täte gut daran, wenn sie sich für zukünftige "humanitäre Interventionen" die Überlegungen und die Kritik von Mathias Weber zu eigen machen würde.


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